Leipzig Ansicht
Foto: Frank Hellriegel

Nachrichtenarchiv

Uhr

Wettbewerbsrecht, Internetrecht: Welche Vertragsstrafenhöhe gilt nach sog. Hamburger Brauch
Zur Bestimmung der Vertragsstrafenhöhe bei Unterlassungserklärungen

Vielfach werden Rechtsverstöße mittels einer Abmhnung und einem Unterlassungsanspruch geahndet. Doch was passiert, wenn nach Abgabe einer Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe gefordert wird. Welche Vertragsstrafenhöhe ist angemessen und wonach wird diese bestimmt?

Weiterlesen …

Uhr

Wettbewerbsrecht: Mobilfunk Werbung "Immer Netz hat der Netzer" nicht irreführend
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 25. September 2014, Az.: 6 U 111/14

Der im Zusammenhang mit einem Mobilfunktarif des ehemaligen Fußballspielers Günther Netzer bekannt gewordene Werbeslogan "Immer Netz hat der Netzer" ist laut einer Entscheidung des OLG Frankfurt nicht irreführend.

Weiterlesen …

Uhr

Wettbewerbsrecht, Internetrecht: S.-H. OLG Onlinevertrieb von Gleitsichtbrillen mit Werbung als "hochwertig" und "individuell" zulässig
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 29.09.2014, Aktenzeichen 6 U 2/14

Ein Onlineanbieter für Brillen, Kontaktlinsen, Zubehör und Pflegemittel darf für Gleitsichtbrillen im Internet mit den Zusätzen "individuell" und "hochwertig" werben, auch wenn die Brille nur anhand der Angaben aus dem Brillenpass hergestellt werden.

Weiterlesen …

Uhr

Wettbewerbsrecht, Internetrecht: BGH verbietet Internethändler Werbung mit "14-Tage Geld-Zurück-Garantie"
BGH Urteil vom 19. März 2014, Az: I ZR 185/12

Der BGH entschied zum wiederholten Male gegen einen Internethändler, der mit einer "14-tägigen Geld-Zurück-Garantie" warb. Denn dies stelle eine gesetzliche Regelung bei Fernabsatzverträgen dar, §§ 312c, 355, 356 BGB und sei daher keine freiwillige Leistung des Anbieters.  

Weiterlesen …

Uhr

Wettbewerbsrecht, Internetrecht: Urteil wegen Verstoß gegen sog. Button-Lösung
LG Berlin, Urteil vom 17.07.2013, Az.: 97 O 5/13

Das Landgericht Berlin stellt in seiner Entscheidung fest, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn ein geschäftlicher Internetauftritt, der sich an Verbraucher richtet, ohne einen Button mit Informationen zur Zahlungspflicht gestaltet wird.

Weiterlesen …

Archiv Zeitraum wählen

Kontakt

Nehmen Sie Kontakt zu uns auf
Bürozeiten Montag - Freitag
8:30 - 12:00 und 13:00 - 16:30 Uhr

Tel 0341-4925-0000
Fax 0341-4925-0009
E-Mail info@bf-law.de

Adresse
BF law® | R E C H T S A N W Ä L T E
Jacobstraße 8-10
04105 Leipzig