Leipzig Ansicht
Foto: Frank Hellriegel

Aktuelles

von Daniel Baumgärtner

Filesharing Abmahnung durch IPPC Law Daniel Sebastian wg. Pornofilm
Abmahnung wg. Rechtsverletzung durch Internet-Tauschbörse Bittorrent

Uhr | 0 Kommentare

Die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft aus Berlin mahnt aktuell wegen Rechtsverletzungen an Pornofilmen durch Internettauschbörsen ab. 

Welcher Verstoß liegt der Filesharing Abmahnung zugrunde?

Der Anschlussinhaber wird aufgrund einer Rechtsverletzung - nämlich der öffentlichen Zugänglichmachung - an einem Pornofilm abgemahnt. Dem zugrunde liegt eine durch die Überwachung von Tauschbörsen (Bittorrent) festgestellte IP-Adresse und dem im Nachgang erfolgten Auskunftsverfahren über deren Anschlussinhaber. 

Welche Ansprüche werden geltend gemacht?

Für die Rechteinhaber MG Content RK Ltd. werden folgende Ansprüche gegen den Anschlussinhaber geltend gemacht:

1. Beseitigung   

2. Unterlassung

3. Vernichtung

4. Auskunft

5. Schadensersatz

6. Aufwendungsersatz

Als Vergleichsvorschlag wird auf der Seite 5 der aus 8 Seiten bestehenden Abmahnung ein Betrag in Höhe von 747,60 EUR angeboten und eine Unterlassungserklärung verlangt. Eine Vergleichsvereinbarung liegt dem Abmahnschreiben ebenso wie eine Unterlassungserklärung auf den Seiten 7 und 8 anbei. 

Muss ich als Anschlussinhaber sämtliche Ansprüche erfüllen?

Ein Anschlussinhaber haftet zunächst nur, da vermutet wird, dass dieser allein für sämtliche Rechtsverletzungen über den Internetanschluss verantwortlich ist. Diese Vermutung kann jedoch durch konkreten Sachvortrag widerlegt werden. So besteht die Vermutung dann schon nicht mehr, wenn außer dem Anschlussinhaber weitere Nutzer bestehen oder eine Sicherheitslücke im Router bestand. Hierzu hat der Anschlussinhaber jedoch bereits außergerichtlich vorzutragen. Dabei genügt ein pauschaler Vortrag in einem gerichtlichen Verfahren noch nicht, denn aus dem Vortrag muss deutlich werden, dass andere Personen für die Rechtsverletzung verantwortlich sein können und warum. Sollte dem Anschlussinhaber im Rahmen seiner Nachforschungspflichten der Täter bekannt werden, so wäre dieser gerichtlich mitzuteilen - ansonsten genügt der Anschlussinhaber seiner Darlegungslast dann, wenn er:

"...vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. ..."(BGH, Urteil vom 6. Oktober 2016, Az.: I ZR 154/15 - Afterlife)

Brauche ich einen Rechtsanwalt?

Um die Täterschaft nach den oben beschriebenen Angaben zu widerlegen benötigen Sie nicht unbedingt einen Rechtsanwalt. Auch bei einem amtsgerichtlichen Verfahren besteht kein Anwaltszwang, so dass Sie sich auch ohne Rechtsanwalt verteidigen können. Wir können Sie jedoch mit unserer langjährigen Erfahrung bei der Überprüfung der Abmahnung sowie bei der in Ihrem Fall vorliegenden Sachverhaltskonstellation persönlich beraten und die nächsten Schritte empfehlen und den zu treffenden Entscheidungen unterstützen. Unser Ziel ist Sie bei einer Abmahnung umfassend zu beraten und Sie ausführlich über Ihre Möglichkeiten und Rechte zu informieren. Gerade bei Zweifeln über die Rechtfertigung der Ansprüche wird die Beratung durch eines Anwalts daher empfohlen. Wir vereinbaren gern einen Erstberatungstermin in dem wir Sie persönlich und umfassend informieren. Wir freuen uns auf Ihren Anruf  - Tel 0341 -49250001.

 

Daniel Baumgärtner

Rechtsanwalt

Zurück

Einen Kommentar schreiben

Ihr Ansprechpartner

Rechtsanwalt Leipzig, Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

Daniel Baumgärtner
Rechtsanwalt

Anwaltsprofil

   

Kontakt

RA Daniel Baumgärtner
Bürozeiten Montag - Freitag
8:30 - 12:00 und 13:00 - 16:30 Uhr

Tel 0341-4925-0001
Fax 0341-4925-0009
E-Mail baumgaertner@bf-law.de

Adresse
BF | law®
R E C H T S A N W Ä L T E
Rechtsanwalt
Daniel Baumgärtner
Jacobstraße 8-10
04105 Leipzig