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von Daniel Baumgärtner

Waldorf Frommer Abmahnung wg. Gotham (TV-Folgen lang) 1.115 EUR
Informationen und Hilfe bei Erhalt einer Filesharing Abmahnung

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Die Rechtsanwälte von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnen für ihre Mandantin die Warner Bros. Entertainment GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen (Filesharing) ab.

Abmahnung wegen Filesharing von "Gotham (TV-Folge)"

In der 8 Seiten umfassenden Abmahnung werden 7 Fragen aufgeworfen und gleichzeitig beantwortet. Neben den Fragen "Warum Schreiben wir Sie an?" und "Wie kommen wir auf Sie?" auch "Wann ist diese Auseinandersetzung beendet?". Generell geht es in dem Abmahnschreiben der Waldorf Frommer Rechtsanwälte um den Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung durch sog. Filesharing. Dies soll laut dem Schreiben über einen P2P-Client erfolgt sein, z.B. uTorrent, Vuze (Azureus), Transmision, BitComet oder MLDonkey, Shareaza, eMule oder andere vermeintliche Streaming-Dienste wie PopcornTime, Time4Popcorn, Cuevana usw.

Die jeweiligen Rechtsverletzungen werden in einer Tabelle übersichtlich mit der Werkbezeichnung, Werktyp sowie den Download-Angebotszeiten und der aufgezeichneten IP-Adresse im Schreiben wiedergegeben. Darüber hinaus erfolgt dies auch für den ermittelten Anschlussinhaber. Der hierfür erforderliche Gerichtsbeschluss für das Auskunftsverfahren ist der Abmahnung als Anlage (Ausfertigung des Beschlusses des Landgerichts München I) beigefügt. 

Dieser Beschluss enthält einen wichtigen Hinweis für Empfänger von Abmahnschreiben:

...

Dieser Beschluss trifft naturgemäß keine Aussage darüber, ob die im Anschluss vom beteiligten Internetprovider dem/den antragstellenden Rechteinhaber(n) mitgeteilten Auskünfte richtig sind. Dieser Beschluss trifft auch keine Aussage darüber, ob die so identifizierten Internetanschlussinhaber tatsächlich für die ermittelten Urheberrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden können. Dieser Beschluss enthält ferner keine Aussage darüber, ob künftige, gegen diese identifizierten Internetanschlussinhaber gerichteten Abmahnschreiben berichtigt sind.   

...

Betroffene Internetanschlussinhaber erhalten vom Gericht auf schriftlichen Antrag Akteneinsicht durch Übersendung von Kopien des Akteninhalts. Eine Kopie des Abmahnschreibens ist dem Antrag zum Nachweis der Betroffenheit beizufügen. Die Beauftragung eines Rechtsanwalts ist hierfür nicht notwendig. Es fällt eine Pauschalgebühr in Höhe von EUR 25,00 an, die nach Aufforderung durch das Gericht im Voraus zu entrichten ist.

Landgericht München I

Die Rechtsanwälte machen folgende Ansprüche gegen den ermittelten Anschlussinhaber geltend:

- Unterlassungsanspruch, Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

- Schadensersatz, Zahlung in Höhe von 450,00 EUR je TV Folge (lang) oder 700,00 EUR bei Filmen

- Rechtsanwaltskosten, Zahlung 1,3 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagen in Höhe von 215,00 EUR

Die Erfüllung der Ansprüche wird innerhalb einer Frist von 10 bzw. 20 Tagen nach dem Datum der Abmahnung verlangt. 

Wie verhalte ich mich nach Erhalt einer Waldorf Frommer Abmahnung?

Zunächst sollte die vorgeworfene Rechtsverletzung und die wenig hierzu mitgeteilten Details geprüft werden. Da der Anschlussinhaber nicht für sämtliche für über seinen Anschluss stattgefundene Rechtsverletzung haftet, sollte zunächst geprüft werden, wie es zu einer Rechtsverletzung gekommen sein kann.

- Gibt es weitere Nutzer des Internetanschlusses?

- Waren Gäste/Besucher anwesend und diesen der WLAN-Zugang bekannt?

- Gibt es eine Sicherheitslücke des eingesetzen WLAN-Router?

Denn nach der Rechtsprechung des BGH reicht es für den Anschlussinhaber aus, darzulegen, dass andere Personen zum konkreten Tatzeitpunkt Zugriff auf den Internetanschluss gehabt haben und ernsthaft als Täter der abgemahnten Rechtsverletzung in Betracht kommen. Weder muss ein Täter ermittelt noch dieser außergerichtlich mitgeteilt werden.  Soweit es sich um eine Sicherheitslücke handelt, muss konkret zum eingesetzten Routermodell sowie der vorhandenen Sicherheitslücke vorgetragen werden. Erst wenn feststeht, dass auch andere für die Rechtsverletzung ernsthaft in Betracht kommen, ist die Vermutung gegen den Anschlussinhaber wiederlegt. 

Zum Umfang der in einem Gerichtsverfahren notwendigen Darlegung und den erforderlichen Nachforschungspflichten werden in der Abmahnung beispielhaft BGH-Verfahren genannt. Lassen Sie sich im Zweifel von einem Rechtsanwalt beraten.

Warum und wie kann ein Rechtsanwalt helfen?

Wir kennen uns mit der Materie der Filesharing Abmahnungen aus und können Ihnen bei einer persönlichen Beratung die für Sie am besten geeignete Vorgehensweise empfehlen. Dabei profitieren Sie von unseren jahrelangen Erfahrungen im Urheberrecht und mit der Kanzlei von Waldorf Frommer. Wir wissen daher genau, welche Summen die Anwälte von Waldorf Frommer im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung akzeptieren und für Sie zu erreichen sind. 

Unser Ziel ist das beste Ergebnis für unsere Mandanten und insbesondere Sie vor unberechtigten oder zu hohen Forderungen zu bewahren. Sprechen Sie uns an und vereinbaren Sie einen Erstberatungstermin - Tel 0341 -49250001.

 

Daniel Baumgärtner

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